Was sind eigentlich bürgerliche Mitglieder in der Kommunalpolitik?

In der Gemeinde Oelixdorf gibt es die Möglichkeit sich als bürgerliches Mitglieder politisch zu engagieren.

Als bürgerliches Mitglied gehört man keiner Partei an. Man muss lediglich von einer Partei als solches vorgeschlagen werden.

Bürgerliche Mitglieder sind demnach Bürger:innen der Gemeinde, die von einer Fraktion als Ausschussmitglieder vorgeschlagen und von der Gemeindevertretung mehrheitlich in diese Rolle gewählt werden. 

In der Gemeinde Oelixdorf gibt es 3 (Fach-)Ausschüsse:

• Schul-, Sport- und Sozialausschuss
• Umwelt- und Bauausschuss
• Finanzausschuss

Die Ausschussmitglieder diskutieren, beraten und unterbreiten der Gemeindevertretung Beschlussempfehlungen. In speziellen Fällen können sie auch selbst Beschlüsse herbeiführen. 

Die Funktion bzw. Rolle „bürgerliches Mitglied“ soll die Einbindung von Bürger:innen in die Kommunalpolitik erleichtern. Zum einen ist keine Parteimitgliedschaft nötig, zum anderen kann man sich auf seine präferierten Themen (siehe Ausschüsse oben) fokussieren. Somit bleibt auch der zeitliche Aufwand überschaubar.   

Jede Fraktion kann bürgerliche Mitglieder vorschlagen. Das sogenannte „Zugriffsrecht“ auf den Sitz eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes entscheidet sich nach Stärke der jeweiligen Fraktion in der Gemeindevertretung. Es gilt, etwas vereinfacht dargestellt, der folgende Wirkungszusammenhang: Je mehr Sitze eine Fraktion in der Gemeindevertretung hat, desto mehr Sitze bekommt sie in den Ausschüssen und desto mehr bürgerliche Mitglieder kann sie einsetzen. 

Die Arbeit in den Ausschüssen ist eine ehrenamtliche Tätigkeit. Für Sitzungsteilnahmen wird eine Aufwandsentschädigung von der Gemeinde geleistet (Details, siehe: Entschädigungssatzung der Gemeinde Oelixdorf).

Haben Sie Interesse an der Mitarbeit in der Gemeinde Oelixdorf?

Gern können Sie sich an uns wenden: Thorsten Wilhelm (thorsten.wilhelm(ät)nutzerbrille.de), Fraktionssprecher der FDP Oelixdorf, ist für Ihre Fragen und Wünsche gern da.

In der Wahlperiode 2018-2023 bekam die Oelixdorfer FDP Fraktion zwei bürgerliche Mitglieder: Thorsten Wilhelm und Prof. Dr. Jochen Hasenpath. Thorsten Wilhelm belegte den Listenplatz 4 bei der Gemeindewahl 2018, startete sein Engagement als bürgerliches Mitglied im Schul-, Sport- und Sozialausschuss und rückte im Laufe der Legislaturperiode in den Gemeinderat nach. Er ist seit 2020 FDP Mitglied. 

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