Mehr Bürgerbeteiligung durch virtuelle Sitzungen

Fort mit Vor-Urteilen, hin zur „Urteilsfähigkeit“!

Wir wollen Bürger:innen die Teilnahme an den Sitzungen der Gemeinde Oelixdorf erleichtern, indem die Möglichkeit der Zuschaltung per Web-Video-Konferenz geschaffen wird. Mit diesem Wunsch scheiterten wir jedoch gegen die Stimmen von CDU und SPD im Gemeinderat am 26.03.2024. 

Zum Hintergrund:

Haben Sie schon einmal nach einem Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung von Oelixdorf im Internet gesucht?
Der (Such-)Erfolg läßt auf sich warten, die Auffindbarkeit ist alles, aber nicht einfach.

Haben Sie schon einmal ein Sitzungsprotokoll gelesen? In diesen Protokollen finden Sie interessante Themen, Themen die uns Bürger betreffen. Man erfährt Neues und lernt dazu. Man bekommt einen guten Eindruck wie gewählte Bürgervertreter:innen denken und debattieren.
Wie schön wäre es gewesen, live bei der Sitzung dabei gewesen zu sein.

Haben Sie schon einmal mit dem Gedanken gespielt in die Kommunalpolitik zu gehen - taten es dann aber nicht? Sitzungen stets am Abend, stets in Präsenz: Wie soll das gehen, wenn man soziale und berufliche Verpflichtungen hat, vielleicht beruflich oft unterwegs ist? 

Zugänglichkeit, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Teilhabe, mehr junge Gemeindevertreter:innen und noch viele weitere Punkte sind Vorteile von hybriden Sitzungsformaten.

Ja, diese Vorteile werden gesehen, aber CDU und SPD suchen nach Problemen, nach Problemen, die diese Formate haben, nicht nach Lösung. Und diese Suche ist geprägt von Vor-Verurteilungen, keineswegs von Erfahrungen mit virtuellen Sitzungen. Und wie Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen treffend feststellt:
„Wer nach Problemen sucht, der findet Probleme. Wer nach Lösungen sucht, der findet Lösungen“.

Wir wollen hin zu dieser Haltung. Wollen weg von Vor-Urteilen zu den Gefahren, Kosten und Problemen hybrider Sitzungen; wollen hin zur Urteilsfähigkeit und zu den Chancen und Potentialen virtueller, hybrider Sitzungen.

Unser Ansatz und Kompromiss: Wieso starten wir nicht mit der Bürgerfragestunde, bei der Bürger:innen per Live-Stream dabei sein können? Fragen stellen, Antworten bekommen. Nur für diesen Tagesordnungspunkt einfach mal machen. Beginnen, 1 Jahr Erfahrungen sammeln, schauen, was in diesem Jahr passiert und dann reflektieren. Dann haben wir „Urteilsfähigkeit“ erlangt und können das Thema sachlich weiter debattieren. 

Auch dieser Kompromiss kam nicht durch: CDU und SPD lehnten ihn ab. 
Wir bleiben am Ball:
Für mehr Bürgerbeteiligung, Teilhabe und Zugänglichkeit.